Der Klimawandel und zunehmende Umwelteingriffe führen dazu, dass das Umweltrecht stetig an Bedeutung gewinnt. Es handelt sich hierbei um ein komplexes und stark interdisziplinäres Rechtsgebiet, das zahlreiche Berührungspunkte mit anderen Rechtsmaterien aufweist. Dazu zählt insbesondere das öffentliche Baurecht.
Zentrale Rechtsfelder des Umweltrechts sind das Abfallrecht, Wasserrecht, Immissionsschutzrecht sowie das Natur- und Landschaftsschutzrecht.
Abfallrecht
Vor allem produzierende Unternehmen unterliegen schnell den Vorgaben des Abfallrechts, da industrielle Prozesse meist mit der Entstehung von Abfällen einhergehen. Der Fokus verschiebt sich dabei zunehmend vom reinen Abfallmanagement hin zu Recycling und Wiederverwertung im Sinne der Kreislaufwirtschaft. Maßgeblich ist hier das Kreislaufwirtschaftsgesetz. Insgesamt wird Abfallrecht zunehmend durch europarechtliche Vorgaben geprägt.
Typische rechtliche Fragestellungen betreffen dabei die Planung und Genehmigung von Anlagen, die Überwachung durch Umweltbehörden und die Entsorgungssicherheit und Produktverantwortung.
Wasserrecht
Das Wasserrecht dient dem Schutz und Erhalt unserer Gewässer – einschließlich Grundwasser, oberirdischer Flüsse und Seen sowie Küstengewässer. Es regelt die Zulässigkeit von Eingriffen und Nutzungen dieser Ressourcen. Die höchstrichterliche Rechtsprechung erkennt Wasser als Allgemeingut an; private Eigentumsrechte treten hier in den Hintergrund.
Relevante Themen im Wasserrecht, die regelmäßig Beratung benötigen, sind insbesondere
- Wasserrechtliche Erlaubnisse
- Anschlüsse von Grundstücken an die öffentliche Kanalisation
- Wasserrechtliche Sanierungsanordnungen
- Kostenbescheide
Immissionsschutzrecht
Das Immissionsschutzrecht zielt darauf ab, Menschen, Tiere und Pflanzen vor schädlichen Umwelteinwirkungen wie Lärm, Staub, Geruch oder Abgasen zu schützen. Es spielt eine zentrale Rolle bei der Planung, Errichtung und Änderung von Industrie- und Gewerbeanlagen. Für eine Genehmigung müssen Vorhaben dem aktuellen Stand der Technik entsprechen. Dieser Maßstab ist in der Prüfung häufig komplex und technisch geprägt.
Schwerpunkte des Immissionsschutzrecht, in denen rechtsanwaltliche Hilfe häufig benötigt wird, betrifft immissionsschutzrechtliche Prüfungsverfahren, technische Prüfung und Gutachten sowie die Beteiligung von betroffenen Anwohnern sowie Trägern von öffentlichen Belangen.
Natur- und Landschaftsschutzrecht
Dieses Rechtsgebiet bezweckt den Schutz von Naturgütern und Landschaften vor vermeidbaren und unverhältnismäßigen Eingriffen. Ein besonderes Spannungsverhältnis ergibt sich hierbei regelmäßig zur landwirtschaftlichen Nutzung. Im Rahmen der sogenannten Eingriffsregelung kann es bei Verstößen zu Sanktionen kommen. Hierzu gehören zum Beispiel Anordnungen zur Wiederherstellung oder Bußgelder.
Fazit – Was können wir für Sie tun?
Umweltrechtliche Themen sind stets ein verwaltungsrechtliches Spezialfeld, dass häufig mit sehr komplexen Rechts- die auch Technikfragen aufwartet. Hierbei bildet eine umfassende Recherche stets die Grundlage einer überzeugenden anwaltlichen Arbeit.
Hieran setzt unsere Arbeit an. Wenn Sie auf rechtliche Herausforderungen treffen, die sich in den oben genannten Themen des Abfall-, Wasser-, Immissionsschutz- oder Natur- und Landschaftsschutzrecht wiederfindet, dann stehen wir Ihnen mit Beratung und wenn nötig auch Vertretung zur Seite.
Wir freuen uns darauf mit Ihnen einen Termin zur Erstberatung zu vereinbaren.